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Der Ortsgemeinderat Oberneisen steht dem Verlangen
der Räte aus Flacht und Niederneisen zum Bau der Aarumgehung nicht
entgegen. Allerdings benennt die Gemeinde aber auch Kriterien, die beim
Bau der neuen Trasse beachtet werden sollen - so soll es durch die Umgehung Niederneisen/Flacht keine zusätzlichen Beeinträchtigungen
durch Lärm oder Staub geben.

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RLZ20101002.pdf

Der Flachter Ortsbürgermeister Thomas Scheid äusserte in der Ratssitzung am Donnerstag die "Hoffnung", dass sich die Planungen zu
den Varianten eins bis vier als "doch nicht so vorteilhaft erweisen"
und sich das Kosten-Nutzen-Verhältnis der teuren (Trog-)Varianten fünf
und sechs im Laufe der Zeit verbessert. 

Die Gemeinden Niederneisen und Flacht akzeptieren nur die vom
Landesbetrieb Mobilität vorgestellten teureren Varianten zur Aarumgehung
(Tunnel-Troglösung). Zwar könnten die anderen Trassen noch zu
Planungszwecken weiter verfolgt werden, doch lehnen die Gemeinden die
günstigeren Linien ab, da sie zu grosse Einschnitte in das
Landschaftsbild nach sich ziehen würden

Der Gemeinderat Niederneisen fordert das Bundesverkehrsministerium auf, die
Trassenvarianten 5 und 6 in Planungen und Prüfungen weiter zu verfolgen,
die Vorplanungen zu optimieren, aber nach Interessenabwägung zwischen
Natur- und Umweltschutz, Anliegern und Gegnern keine Lösung um jeden
Preis zu realisieren. Diese Forderung steht damit im klaren Widerspruch zu den bereits schriftlich vorliegenden Absichten des
Verkehrsministeriums. 

Die schärfer gewordene Diskussion über die Vor- und Nachteile der geplanten Umgehungsstrasse um Niederneisen und Flacht veranlasste die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung eines Antrags auf Akteneinsicht in den Planungsstand. Nsch Auffassung der grünen Ratsmitglieder waren die vom Landesamt für Mobilität zur Verfügung gestellten Informationen nicht zufriedenstellend. Man wolle nun aber zunächst die Antwort des Bundesverkehrsministeriums abwarten.

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NNP20100707.pdf

Das Bundesverkehrsministerium hat die Realisierung der günstigeren Varianten zum Bau der Aartalumgehung in Aussicht gestellt, die von den Ortsgemeinden präferierten Varianten aus wirtschaftlichen Gründen jedoch abgelehnt.

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NNP20100810.pdf

Die Bürgerinitiative "Ortsumgehung Niederneisen/Flacht" (B.I.O.) reagiert scharf auf die Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums, Mittel nur für die Varianten I bis IV bereitzustellen. Das Land Rheinland-Pfalz, dem bereits seit Mai bekannt sei, dass die Tunnellösungen nicht weiter verfolgt werden, habe erst jetzt die Verbandsgemeinde darüber informiert. Mit dem Verein "Ja-zur-Aar e.V." werde es keine weiteren Kontakte geben, da man sich nicht hat annähern können. 

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RLZ20100824.pdf

Im Mai 2010 hat der Landesbetrieb Mobilität bekräftigt, dass nach dem Gesetz noch keine Akteneinsicht zum Planungsstand der Aartalumgehung möglich sei. Bündnis 90/Die Grünen fordern die Verbandsgemeine auf, die Offenlegung aller Informationen zu beantragen und sehen darin einen wertvollen Beitrag zur  Förderung des Entscheidungsprozesses. Während die SPD zunächst noch abwarten möchte, bezeichnet die CDU die Forderung nach Offenlegung als kontraproduktiv, eine öffentliche Beteiligung sei ja noch während der Trassenfindung möglich.

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RLZ20100706.pdf